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Trägerin:
Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung (DASL)

72|17 WÜRZBURGER BEITRAGSTAGE 2017: Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht

Fachseminar am 09./10.10.2017 in Würzburg


Tagungsort

Bayerische Julius-Maximilians-Universität
Hörsaal I, 2. OG
Domerschulstraße 16
97070 Würzburg
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Zur Anmeldung

 

Inhalt

Mit diesem Fachseminar setzt das ISW die seminaristische Darlegung aktueller Probleme des Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrechts wie in den vergangenen Jahren unter der Leitung von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus fort.

Im Rahmen der WÜRZBURGER BEITRAGSTAGE 2017 werden das System des Erschließungs- und des Straßenbaubeitragsrechts sowie der aktuelle Stand der Rechtsprechung erläutert. Darüber hinaus werden anhand von Fallbeispielen aktuelle Einzelthemen aus der Praxis behandelt: städtebauliche Verträge unter besonderer Berücksichtigung von Erschließungsverträgen, Wiederkehrende Beiträge - u.a. Satzungsfragen und Abrechnungsgebiete, Reichweite der Erhebungspflicht sowie beitragsfähige Maßnahmen und beitragsfähige Kosten im Straßenbaubeitragsrecht sowie aktuelle Fragen zum Straßenbaubeitragsrecht insbesondere aus der Sicht der bayerischen Rechtsprechung. Im Mittelpunkt aller Erörterungen steht das Anliegen, Wege zu preiswerter Erschließung und zu einer „wasserdichten“ Abrechnung und Erhebung von Beiträgen aufzuzeigen.

In den Diskussionsrunden wird ausreichend Gelegenheit für den Erfahrungsaustausch und zur Nachfrage geboten. Dabei werden die Referenten in ergänzenden, referatsmäßigen Ausführungen auf die Fragen der TeilnehmerInnen eingehen. Aktuelle Fallbeispiele aus dem Kreis der TeilnehmerInnen können vorgetragen und besprochen werden. Das ISW bittet, entsprechende Unterlagen vor dem Fachseminar rechtzeitig zur Vorbereitung zuzuschicken.

Dieses Seminar ist für alle Fachleute geeignet, die mit der Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen bzw. der Einhaltung und Überwachung satzungskonformer Anwendungen auf Seiten der öffentlichen Hand oder auf privater Seite betraut sind.

 

Programm

Montag, 09.10.2017

09:30Anmeldung, Kaffee und Kontakte
10:00Begrüßung und Einführung
10:15Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Erschließungsbeitragsrecht
Dr. Peter Martini
11:30Kaffee und Kontakte
11:45Aktuelle Fragen aus dem Bereich der städtebaulichen Verträge einschließlich Erschließungsverträge
Dr. Rainer Döring
13:00Mittagspause (zur freien Verfügung)
14:00Erschließungsbeitragsrecht in der neuesten Rechtsprechung des BayVGH und des VGH Kassel
Martin Bayerle 
15:15Kaffee und Kontakte
15:30Neueste Rechtsprechung anderer Obergerichte zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht, dargestellt auf der Grundlage von Praxisfällen
Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus
17:00  Ende des Vortragsteils
17:30Führung im Kulturspeicher Würzburg: Dr. Gisela Wohlfromm
19:00Abendforum in der Alten Mainmühle - gemeinsames Abendessen und Fachgespräche mit Kollegen und Referenten 


Dienstag, 10.10.2017

09:00Wiederkehrende Beiträge - u.a. Satzungsfragen und Abrechnungsgebiete
Dr. Matthias Messerschmidt
10:15Kaffee und Kontakte
10:30Reichweite der Erhebungspflicht sowie beitragsfähige Maßnahmen und beitragsfähige Kosten im Straßenbaubeitragsrecht
Dr. Hans-Henning Lohmann
11:45Mittagspause (zur freien Verfügung)
12:45Straßenbaubeitragsrecht in der neuesten Rechtsprechung des BayVGH und des VGH Kassel
Andreas Schmitz
14:15Kaffee und Kontakte
14:30Aktuelle Fragen zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht aus der Sicht der TeilnehmerInnen sowie referatsmäßige Behandlung durch die Referenten
Martin Bayerle, Dr. Hans-Henning Lohmann, Dr. Matthias Messerschmidt und Andreas Schmitz; Moderation: Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus
16:00Ende des Fachseminars

Referenten und Experten

– Martin Bayerle, Richter am Bayerischen Verwaltungsgericht, München
– Dr. Rainer Döring, Döring Spieß Rechtsanwälte, München
– Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus, Rechtsanwalt, vormals Vorsitzender Richter am
   Bundesverwaltungsgericht, Berlin
– Dr. Hans-Henning Lohmann, Rechtsanwalt, vormals Vorsitzender Richter am Hessischen
   Verwaltungsgerichtshof, Kassel
– Dr. Peter Martini, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig
– Dr. Matthias Messerschmidt, Rechtsanwalt, RAe Messerschmidt, Dr. Niedermeier und Partner,
   München
– Andreas Schmitz, Vorsitzender Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, München

Teilnahmegebühr

Die Teilnahmegebühr beträgt 280,00 EUR. Wenn von einer Institution mehr als fünf Personen zur Teilnahme an einer Veranstaltung angemeldet werden, gewährt das ISW 10% Rabatt pro Teilnehmer auf die Teilnahmegebühr. In der Teilnahmegebühr sind eine Tagungsmappe, die Führung sowie Getränke in den Kaffeepausen und das Essen beim Abendforum (exkl. Getränke) enthalten. Die Kosten für eine mögliche Übernachtung tragen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer selbst.

Fortbildungsnachweis

Sie erhalten vom ISW eine Teilnahmebestätigung. Die Rechtsanwaltskammern erteilen grundsätzlich keine Anerkennung vorab, signalisieren aber Anerkennung bei Vorlage eines entsprechenden Teilnahmenachweises. Aus der Tatsache, dass im Zusammenhang mit der Veranstaltung in 2016 dem Veranstalter keine Ablehnung einer Anerkennung bekannt geworden ist, kann die berechtigte Vermutung abgeleitet werden, dass die Anerkennung für die WÜRZBURGER BEITRAGSTAGE auch im Jahr 2017 erteilt werden wird. 

Für fachliche Fragen wenden Sie sich bitte an Dipl.-Ing. David Ohnsorge (Fon 089 54 27 06 20); organisatorische Auskünfte erhalten Sie unter 089 54 27 06 0.

Bitte geben Sie bei Ihrer Anmeldung an, ob Sie am Abendforum und / oder an der Führung teilnehmen.

Beachten Sie bitte unsere Teilnahmebedingungen.

Zur Anmeldung

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